20.06.2017 - 4.3 Durchführung des Finanzierungsprogrammes "Gute ...

Herr Stv. Zimkeit bittet, die Abstimmung heute auszusetzen, da die SPD-Fraktion zu diesem Themenkomplex noch weiteren Beratungsbedarf hat. Exemplarisch nennt er:

oSozialindex als Kriterium der Gleichstellung

oKlärung der Frage, ob das Käthe-Kollwitz-Kolleg in die Hauptschule Eisenheim               verlegt oder am alten Standort ein zusätzlicher Neubau errichtet werden soll.

oPrüfung Ausbau des Breitbandanschlusses durch Fördergelder aus anderen

"Töpfen."

Grundsätzlich sollen seiner Meinung nach unumstrittene Maßnahmen, wie die Sanierung von Toilettenanlagen - sofort beschlossen werden.

Herr Stv. Osmann führt aus, dass die CDU-Fraktion die Sondersitzung des Schulausschusses abwartet. Er spricht sich dafür aus, Projekte zur Sanierung von Toilettenanlagen ohne Verzögerung anzugehen.

Die Vorberatung wird formal ausgesetzt.