22.05.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 23. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die Vertreter der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Gleich zu Beginn der Ratssitzung macht er im Sinne des § 18 Abs. 2 der GeschO darauf aufmerksam, dass Bildaufnahmen stattfinden. Er stellt fest, dass es dagegen keinen Widerspruch gibt.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Stadtv. Brodrick und Frau Stadtv. Boos.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 59 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

Am 01. Mai 2017 verstarb unter tragischen Umständen im Alter von 70 Jahren Edgar Panek. Er war zuletzt parteiloses Mitglied der Bezirksvertretung Osterfeld.

Die Mitglieder des Rates erheben sich zum Gedenken an den Verstorbenen von ihren Plätzen.

Bevor OB Schranz mit den formellen Feststellungen fortfährt, gratuliert er den beiden Abgeordneten Frau Bongers und Herrn Zimkeit zur Erlangung ihres Landtagsmandats.

Die Einladung ist den Ratsmitgliedern am 12.05.2017 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Die Drucksache

-M/16/2511-01

Jahresbericht der Gleichstellungsstelle der Stadt Oberhausen/ TOP 15.5

haben die Ratsmitglieder vorab für den gesamten Beratungsgang erhalten.

Im Ältestenrat gab es für die Beratung der Großen Anfrage (TOP 3) der LINKE.LISTE zum Thema Programm für Sanierung, Bau und Ausstattung an Schulen 2017-2020 die Verständigung auf folgende Redezeitregelung:

Für die Begründung durch die

LINKE.LISTE Fraktion max. 8 Min.

Für die mündliche Beantwortung durch die

Verwaltungmax. 4 Min.

Bei weiterem Beratungsbedarf auf Verlangen einer Fraktion oder mind. 4 Stadtv.

erhält jede Fraktion:max. 4 Min.

jede Gruppe:max. 3 Min.

ein fraktionsloses Ratsmitgliedmax. 2 Min. Redezeit

Am 19.05.2017 wurde die Nachtragstagesordnung erstellt und gemeinsam mit der nachfolgend genannten Drucksache im n.ö. Teil des Ratsinformationssystem freigegeben:

-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO hier: Genehmigung von üpl. Ausgaben

Drucksache B/16/2628-01 (TOP 4).

Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend.

Heute erhalten haben die Mitglieder des Rates den interfraktionellen Änderungsantrag zur Drucksache A/16/2518-01/Gute Schule auf den Weg bringen. OB Schranz schlägt vor, diesen unter TOP 16.2 zu beraten.

Ebenfalls heute erhalten haben die Ratsmitglieder einen Änderungsantrag des Stadtv. Nowak zum TOP 5/Geschäftsordnung für den Arbeitskreis Bürgerbeteiligung. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 5.1 vor.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 15.05.2017 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

OB Schranz stellt am Ende der formellen Feststellungen fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.