16.05.2017 - 5.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Deponie „Kolkerhofweg“
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 16.05.2017
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Matthias Wissing
- Beschluss:
- zurückgezogen
Beratung
Herr Stenkamp erläutert den Antrag seiner Fraktion. Aus Sicht von Herrn Motschull bestehen bezüglich der Zuständigkeit des Planungsausschusses Bedenken, zudem schätzt er die Vorhersage einer verwaltungsgerichtliche Entscheidung als äußerst schwierig ein. Er schlägt daher vor, eine ähnliche Prüfung wie bei der Thematik "Windrad" vorzunehmen. In der kommenden Sitzung des Planungsausschusses erfolgt dann eine entsprechende Berichterstattung.
Seitens der CDU-Fraktion wird hinsichtlich des Vorschlages Zustimmung signalisiert.
Beschluss
Beratungsergebnis:
Der Antrag wird zurückgezogen. In der kommenden Sitzung des Planungsausschusses erfolgt eine Berichterstattung bezüglich der vorgenommenen Prüfung.