15.05.2017 - 5 Anmietung von Klassencontainern für die Brüder-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Dez. Schmidt äußert sich zu der Diskussion in der BezV Alt-Oberhausen.

Unter Berücksichtigung der Bedenken der Anwohner bei einer Bürgerbeteiligung, dass es zu laut werden könnte, sieht die aktuelle Planung nunmehr eine Trennung von ruhigen und lauten Aktivitäten vor. Auf diese Weise ist er zuversichtlich, einen einvernehmlichen Weg bestreiten zu können.

Stadtv. Bruckhoff hält die Vorlage für unverständlich, was die Darstellung der Kosten angeht.

OB Schranz nimmt den Hinweis gerne mit. Der Grund liegt darin, dass es sich um unterschiedliche Budgets handelt.

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Beschluss

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Der Hauptausschuss beschließt

 

1. den Abschluss eines Mietvertrages für die Brüder-Grimm-Schule durch die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM);

 

2.folgende Aufwendungen im Haushaltsjahr 2017 für Mietzahlungen an die OGM bereitzustellen:

 

 

AuftragBezeichnungSachkontoBezeichnung  Betrag/EUR

310003010100Grundschulen   542210 Aufwendungen für   25.750,00

  Miete OGM

310003010100Grundschulen -   524142Aufwendungen für   

 Mietnebenkosten OGM  12.230,00

 

Hierbei kann zunächst durch den Deckungsring „Miete“ eine Kompensation erfolgen; eventuell ergibt sich zum Jahresende ein Zusatzbedarf."

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Anlagen zur Vorlage