26.04.2017 - 2 Formelle Feststellungen

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Beratung

Die Vorsitzende stellt fest, dass 20 Ausschussmitglieder bzw. deren Stellvertretungen anwesend sind und der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

 

Die Einladung wurde am 12.04.2017 form- und fristgerecht versandt.

 

Die Vorsitzende stellt fest, dass gemäß § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen kein Widerspruch gegen die Niederschrift vom 07.03.2017 erhoben wird.