27.03.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 22. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die VertreterIn der Medien.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Stadtv.Osmann und Frau Erdas.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 60 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

Im März 2017 verstarben Detlef Weirich (stellvertretender Bezirksbürgermeister in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen und langjähriges Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderung) und Kurt Löwenthal (Bürgermitglied im Planungsausschuss und Träger einer Vielzahl von Auszeichnungen). Die Mitglieder des Rates erheben sich zum Gedenken an die Verstorbenen von ihren Plätzen.

OB Schranz fährt mit dem formellen Teil fort und weist darauf hin, dass die Einladung den Mitgliedern am 17.03.2017 form- und fristgerecht zugeleitet worden ist.

Nachträglich veröffentlicht wurden

im öffentlichen Teil die Drucksachen:

-A/16/2502-01 (TOP 21.3)

-A/16/2504-01 (TOP 21.4)

-A/16/2505-01 (TOP 21.5)

im nichtöffentlichen Teil die Drucksache:

-B/16/2479-01 (TOP 5)

Am 24.03.2017 wurde die Nachtragstagesordnung erstellt und gemeinsam mit den oben genannten Drucksachen übermittelt, die zuvor im Ratsinformationssystem freigegeben worden sind.

Am 27.03.2017 wurde die Drucksache B/16/2478-02 im Ratsinformationssystem freigeschaltet und als Papiervorlage verteilt. Sie ersetzt im öffentlichen Teil die Drucksache in der Version 01 unter TOP 7.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 21.03.2017 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Stadtv. Karacelik berichtet, dass es heute eine Mitarbeiterversammlung bei MAN Diesel & Turbo gegeben haben soll. Vielleicht könnte der Betriebsratsvorsitzende, der zugleich auch Stadtv. ist dazu etwas sagen.

OB Schranz möchte vor Eintritt in die Tagesordnung auf 3 Punkte eingehen. Zuerst macht er auf eine Änderung des Sitzplanes aufmerksam. Aufgrund der Änderungen bei BOB sitzen die verbliebenen Gruppenmitglieder auf den äußeren Plätzen hinter der FDP, Herr Nowak in der Reihe darüber. Zweitens hat am Freitagnachmittag der Leiter des Verfassungsschutzes mitgeteilt, dass die Stadt Oberhausen die Zusage erhalten hat, dass das Projekt Wegweiser, ein Präventionsprogramm gegen gewaltbereiten Salafismus, in unserer Stadt installiert wird. Damit kann ein wichtiges Interesse des Rates umgesetzt werden. Punkt 3 betrifft den aktuellen Sachstand bei MAN Diesel &Turbo und damit auch die Bitte von Stadtv. Karacelik. Heute Mittag hat OB Schranz erfahren, dass sich der Vorstand und der Gesamtbetriebsrat von MAN Diesel &Turbo erfreulicherweise über ein Maßnahmenpaket geeinigt haben, bei dem die Zahl der abzubauenden Arbeitsplätze stark reduziert werden konnte.

Stadtv. Brodrick glaubt, das Unternehmen könne aufgrund der hohen Altersstruktur den Abbau von Arbeitsplätzen über Altersteilzeit und Abfindung gut bewältigen. Betriebsbedingte Beendigungskündigungen wurden ausgeschlossen. Bedauerlich ist natürlich die gesamte Situation. Er ist jedoch froh darüber, dass der Arbeitsplatzabbau verringert werden konnte. Erfreulich ist ebenso, dass der Vorstand von seinem Konzept komplett abgewichen ist und dem Konzept des Betriebsrates gefolgt ist.