21.03.2017 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung und interessierte Bürger/innen.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 07.02.2017 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Seitens des Vorsitzenden Herrn Mellis wird vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt 7.5 "Brückenbaustelle Ulmenstraße (mündlicher Bericht)" aufgrund eines Anschlusstermins der Vertreter des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Duisburg vorzuziehen. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.

Abschließend teilt Herr Mellis mit, dass Herr Kurt Löwenthal verstorben ist.