01.03.2017 - 1.1 Mündlicher Bericht Flüchtlingswesen

Herr Bohnes berichtet über den derzeitigen Stand. Zurzeit werden ca. 2.300 Flüchtlinge durch den Fachbereich 3-2-50.80 Wirtschaftliche Hilfen für Flüchtlinge und Asylbewerber betreut. Hiervon werden ca. 1.400 Flüchtlinge in Privatwohnraum und ca. 900 in Gemeinschaftsunterkünften versorgt.

Aufgrund der rückläufigen Zuweisungen in 2016 sowie einer Vielzahl von positiven Asylentscheidungen -über 400 in den letzten Monaten- konnten insgesamt  2.117 Plätze, hiervon überwiegend Notstandorte, abgebaut werden. Die Landesstandorte werden bereits seit Oktober 2016 nicht mehr betrieben.

Die noch verbliebenen Standorte sind zurzeit zu 85% -enthalten sind auch  Wohnungssuchende mit erfolgreich abgeschlossenem Asylverfahren- ausgelastet.

450 Flüchtlinge wurden in der Zeit von Dezember 2016 bis Februar 2017 aufgrund einer mit der Bezirksregierung getroffenen Zielvereinbarung aufgenommen.

Für das Jahr 2017 ist keine Prognose des BAMF zu erwarten. Für die weitere Planung werden nunmehr Veröffentlichungen des Landesinnenministeriums zugrunde gelegt, die von 45.000 Flüchtlingen für 2017 in NRW -500 Flüchtlinge für Oberhausen- ausgehen. Neben dem Abbau des Defizites im Rahmen der Zielvereinbarung (2017 = 350) sind somit in 2017 insgesamt 850 Flüchtlinge zu erwarten.

Oberhausen erhält nach Abschluss der Zielvereinbarung zunächst keine weiteren Zuweisungen, da der Erfüllungsgrad bei 99,38 % liegt.

Dadurch kann nun primär die Belegungssituation durch Unterbringung in Privatwohnraum entzerrt werden um Kapazitäten zur Deckung des zukünftigen Unterbringungsbedarfes zu schaffen. Weiterhin kann über OGM Wohnungen verfügt werden.

Als Reservestandort wird die Stötznerschule -ohne Turnhalle- mit 190 Plätzen vorgehalten.

Frau Münich möchte in Zukunft den Fokus der Diskussion stärker auf die Integration von Flüchtlingen richten. Auf Nachfrage sagt Frau Münich zu, in der nächsten Sozialausschusssitzung einen Sachstandsbericht zum Handlungskonzept Flüchtlinge vorzulegen.

Frau Schadt bittet für die nächste Sitzung um eine Darstellung der Verteilung der Flüchtlinge in Privatwohnraum auf das Stadtgebiet. 

Frau Walther bittet um eine Aufstellung der Brückenkindergärten in den Stadtgebieten.

Herr Telli bittet um Ausführungen zum Thema Rückführungen in der nächsten Sitzung.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.