14.02.2017 - 4 Sachstand Kommunales Integrationskonzept Oberha...

Vors. Erdas begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Kalthoff und Herrn Stein und erteilt ihen das Wort.

Vors. Erdas begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Kalthoff und Herrn Stein und erteilt ihnen das Wort.

Herr Stein teilt mit, dass der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 15. September 2014 (Drucksache A/16/0294-01) die Verwaltung aufgefordert, gemeinsam mit dem Integrationsrat, eine Arbeits- und Beteiligungsstruktur zu entwickeln, um die Ziele des Kommunalen Integrationskonzeptes umzusetzen.

Dieser Auftrag wurde vom Kommunalen Integrationszentrum gemeinsam mit der Geschäftsstelle des Integrationsrates umgesetzt. Ein wichtiger Baustein des Auftrages war die aktive Mitwirkung der nichtstädtischen Akteure an der Querschnittsaufgabe Integration verbindlich sicherzustellen. Auf dieser Grundlage ist der als Anlage 1 beigefügte Änderungsantrag entstanden. Die Vorteile der Einbindung der Stadtgesellschaft wurden in folgenden Ratssitzungen sowohl mit der Drucksache A/16/0294-01 vom 15. September 2014 als auch mit der Drucksache A/14/2382-01 vom 26. März 2007 sowie mit der Drucksache A/14/2883-01 vom 22. Oktober 2007 konstatiert.

Bedauerlicherweise ist dieser Ansatz in der vorberatenen Drucksache B/16/2072-01 nicht berücksichtigt worden. Dies führte in der Sitzung des Integrationsrates zu erheblichen Irritationen, mit dem Ergebnis, diesen Konsens mit einem Änderungsantrag wiederherzustellen. Der Integrationsrat hat einen Änderungsantrag in seiner Sitzung am 22. November auf den Weg gebracht hat, mit dem Auftrag diesen im Rat der Stadt am 19. Dezember 2016 behandeln und beschließen zu lassen.

Bei drei Enthaltungen wurde dieser Änderungswunsch einstimmig beschlossen.

Herr Telli unterstreicht nochmals, dass der Integrationsrat den Änderungsantrag hartnäckig durchgesetzt hat und der Rat dem Änderungsantrag gefolgt ist.

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.