13.02.2017 - 2.1 Aktuelle Stunde zur Situation bei MAN Diesel & ...

Stadtv. Koch erläutert die Gründe für den Antrag der LINKE.LISTE Fraktion. Er möchte mehr zu der Situation bei MAN Turbo erfahren inklusive der Ausbildungssituation. Für ihn klingen die Aussagen zu den Arbeitsplätzen wie ein Kahlschlag, der gerade sozialverträglich stattzufinden scheint. Es geht um mehr als 200 Beschäftigte. In der Betriebsvereinbarung wird zugesagt, dass die Auszubildenden übernommen werden sollen. Die Frage ist, was bedeutet das für die Stadt Oberhausen?

OB Schranz trägt die Erkenntnisse der Verwaltung vor. Danach sollen weltweit ca.1400 Arbeitsplätze abgebaut werden, davon nach dem aktuellen Stand mehr als 200 in Oberhausen. Ein Großteil soll auf dem Weg der Altersteilzeit abgebaut werden. Mit diesem Konzept befasst sich der Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo. Der Agentur für Arbeit sind bisher für 2017 weiterhin Ausbildungsplätze gemeldet. Er hofft auf einen guten Abschluss der Verhandlungen durch den Betriebsrat.

Stadtv. Brodrick bedankt sich als Betriebsratsvorsitzender von MAN Diesel & Turbo im Namen der Belegschaft für das anhaltende Interesse an dem Prozess. Der Betriebsrat verhandelt seit Ende November 2016 über einen Interessenausgleich und einen Sozialplan. Ein besonderes Anliegen dabei ist die Absicherung der Ausbildung. Es ist angedacht, bis Ende Februar 2017 eine Einigung herbeizuführen. Bestätigen kann er, dass betriebsbedingte Beendigungskündigungen in einem Eckpunktepapier ausgeschlossen werden.

Stadtv. Blanke hält es für ein Ärgernis, wenn Ausbildungsplätze in Gefahr geraten, denn die sind insgesamt in Oberhausen sehr überschaubar.

Stadtv. Tscharke sieht einen wichtigen Aspekt in dem Erhalt von Sicherheit für die MitarbeiterInnen in Unternehmen, die Familien, die von den Einkünften leben müssen und die Auszubildenden. Er wünscht dem Betriebsrat, dass dieser ein gutes Ergebnis erzielen wird.

Diesen Wünschen schließt sich auch Stadtv. Runkler an. Nach seiner Auffassung ist die Angelegenheit beim Betriebsrat in guten Händen.

Für Frau Stadtv. Walther geht es hier um die Auswirkungen des Strukturwandels, die durch die Kommune nicht gelöst werden können.