13.02.2017 - 16 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Linke.Liste Fraktion folgenden Beschluss:

 

"Auf die Vorberatung durch Ausschüsse wird gemäß § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zu-ständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister vom 23.03.2015 verzichtet.

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in Höhe von 490.000 EUR für das Haushaltsjahr 2016 im Deckungsring Fremdleistungen Bereich 3-1/Kinder, Jugend, Bildung, ehemals Bereich 1-4/Schule bei der Kostenart 543188 - Fremdleistungen Beschaffungswesen zu.

 

Auftrag (Finanzstelle)

Bezeichnung

Sachkonto (Finanzp.)

Bezeichnung

Betrag

(D40000014)

Deckungsring Fremdleistungen

543115 543188

FL Postaufwendungen FL Beschaffungswesen

490.000 EUR

 

 

Deckungsvorschlag

 

Einsparungen im Deckungsring Fremdleistungen Bereich 3-1/Kinder, Jugend, Bildung (D40000031) in Höhe von 70.000 EUR sowie

Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 420.000 EUR."

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=3608&TOLFDNR=111874&selfaction=print