13.02.2017 - 15 Zustimmung von überplanmäßigen Aufwendungen / A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.02.2017
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Melanie Knut-Sikora
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Linke.Liste Fraktion folgenden Beschluss:
"Auf die Vorberatung durch Ausschüsse wird gemäß § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister vom 23.03.2015 verzichtet.
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für den Offenen Ganztag in Höhe von 320.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt zu:
Auftrag (Finanzstelle) | Bezeichnung | Sachkonto (Finanzp.) | Bezeichnung | Betrag |
310003010100 (PN0301) | Grundschulen | 501900 (700001) | Aufwendungen für sonstige Beschäftigte | 320.000 EUR |
Deckungsvorschlag
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 320.000,00 EUR."