13.02.2017 - 25 Beschluss über die dritte Fortschreibung des Ob...

An der intensiven Diskussion beteiligen sich Stadtv. Emmerich, Frau Stadtv. Wittmann, Stadtv. Nowak, Stadtv. Runkler und Frau Beig. Lauxen.

Die Maßnahme Verlängerung der SB 90, so Stadtv. Emmerich war einer von 5 wesentlichen Punkten, die der Rat Mitte 2016 in einer ersten Lesung des Nahverkehrsplans zur Kenntnis genommen hat und jetzt nicht mehr Bestandteil des Plans ist. Auch wenn es an dieser Stelle eine kurzfristige Umsetzung nicht geben wird, da andere Städte Bedenken geäußert haben, möchte er es dennoch gerne wieder in den Nahverkehrsplan aufgenommen wissen, denn Oberhausen hat es seinerzeit für sinnvoll erachtet und es sollte nicht aus dem Blickwinkel verloren gehen.

Frau Stadtv. Wittmann sieht in der Fortschreibung des Nahverkehrsplans einen positiven Weg. Kritisch sieht sie Möglichkeiten der stadtübergreifenden Vernetzungen. Diese scheitern daran, dass die Nachbarstädte die Kosten für ihre Teilstrecken übernehmen müssen und das nicht unbedingt auf Akzeptanz trifft. Deshalb ist es geboten, an regionalen Lösungen für diese Fragen zu arbeiten. Eine Idee ist ein gemeinsamer Fond für diese Teilstrecken, versehen mit einer Prioritätenliste.

Stadtv. Nowak hält den Plan für nachbesserungsbedürftig und stellt deshalb einen Ergänzungsantrag zum Nahverkehrsplan.

In den Nahverkehrsplan sollen nachfolgende Anregungen zur Prüfung aufgenommen werden:

-die Möglichkeit zur Erweiterung von Sondernutzungsflächen für Rollstühle, Rollatoren, Kinderwagen, Fahrräder

-der Einsatz von größeren Buskapazitäten wie z. B. Gelenkbusse für wichtige Verkehrslinien etwa nach Schmachtendorf

-Einsatz von Doppelstockbussen (unterer Bereich zur Beförderung von Lasten bzw. Rollstühlen, Kinderwagen, oberer Bereich zur Beförderung von Personen), im Stundentakt auf den Hauptlinien.

-Alternativen zum Ausbau der Straßenbahnlinie 105 in der Form einer Buslinie.

Stadtv. Runkler weist darauf hin, dass die Sonderstellflächen bei den neuen Bussen bereits jetzt schon mit einer guten Lösung, nämlich mit klappbaren Sitzen wesentlich ausgeweitet worden sind.

Frau Beig. Lauxen teilt mit, dass sämtliche Vorschläge bereits aufgegriffen worden sind. Im Übrigen verfügt die STOAG durch ihr Qualitätsmanagement über gutes Datenmaterial und kann auf diese Weise die Bedarfe einschätzen. Was das Thema des interkommunalen Verkehrs anbelangt, so handelt es sich dabei um ein zentrales Thema, an dem man dranbleibt, auch wenn das bei den Nachbarkommunen nicht immer auf Verständnis stößt.

OB Schranz lässt zuerst über den weitergehenden Interfraktionellen Antrag abstimmen. Sodann ruft er den Ergänzungsantrag der BOB-Fraktion zur Abstimmung auf und führt danach eine Abstimmung über die Verwaltungsvorlage herbei. Die einzelnen Abstimmungsergebnisse sind bei dem jeweiligen TOP dargestellt.

Dem Beschlussvorschlag der Drucksache B/16/2313-01 wurde unter Einbeziehung der Drucksache A/16/2404-01 mit folgendem Ergebnis zugestimmt:

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst bei Enthaltung der LINKE.LISTE Fraktion folgenden geänderten Beschluss:

„Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt den vorliegenden Nahverkehrsplan.

Nachfolgende Anregung aus der Stellungnahme der Stadt Oberhausen zum Nahverkehrsplan des VRR wird unter dem Punkt Infrastruktur aufgenommen. Der nachfolgende Text wurde im PA vom 28.6.2016 einstimmig beschlossen:

Im S-Bahn-Konzept ab 2019 des VRR ist für die Verbindung zwischen Oberhausen und Essen bei der S3 ein 30 Minuten-Takt vorgesehen. Auch wenn zurzeit infrastrukturelle Probleme bei der Umsetzung eines dichteren Taktes bekannt sind, so hält die Stadt Oberhausen eine Verdichtung des Taktes zumindest in der Hauptverkehrszeit (HVZ) auf einen 15 Minuten-Takt aufgrund der Nachfrage für angemessen.

Die Anbindung von Alstaden an den S-Bahnhof Mülheim Styrum soll weiterhin der Maßnahmekategorie 1 zugeordnet werden.

Der Steckbrief aus der Vorlage M/16/1752-01 soll wieder aufgenommen werden.“