13.02.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 21. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie den Vertreter der Medien, Herrn Szymaniak und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas. Frau Beig. Münich ist erkrankt und daher nicht anwesend.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist Frau BM Opitz, die zwischenzeitlich Mutter einer gesunden Tochter geworden ist. Dazu gratulieren ihr die Mitglieder des Rates gemeinschaftlich.

Ebenfalls entschuldigt sind Frau Stadtv. Marx und Stadtv. Bruckhoff.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 58 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

Vor Einstieg in den formalen Teil der Ratssitzung bittet OB Schranz die Mitglieder des Rates sich zu Ehren des langjährigen Stadtverordneten Hans-Jürgen Nagels, der am 05.02.2017 im Alter von 71 Jahren verstorben ist, von den Plätzen zu erheben.

Anschließend fährt er mit dem formellen Teil der Ratssitzung fort.

Die Einladung wurde den Mitgliedern am 03.02.2017 form- und fristgerecht zugeleitet.

Die Drucksache M/6/2389-01/Untersuchungsauftrag zur Neuordnung der gesamten Organisation und Struktur der OGM wird nach Verständigung in der letzten Sitzung des Hauptausschusses von der heutigen Tagesordnung abgesetzt und am kommenden Montag, den 20.02.2017, in einer Sondersitzung des Hauptausschusses behandelt. Der Abschlussbericht ist unter der Tagesordnung bei der Sondersitzung im Ratsinformationssystem eingestellt worden. 

Fristgerecht eingegangen ist am 07.02.2017 ein Antrag der LINKE.LISTE Fraktion für eine Aktuelle Stunde zum Thema:

Situation bei MAN Diesel & Turbo und zur Arbeits- und Ausbildungslage in der Region

OB Schranz schlägt vor, diesen unter TOP 2.1 zu behandeln. Nach der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen erhält der Antragsteller als erster das Wort. Er hat eine Redezeit von 3 Minuten. Die übrigen Redner einer Fraktion/Gruppe und der Oberbürgermeister oder seine Vertreter haben eine Redezeit von  maximal 5 Minuten.

Im Planungsausschuss am 08.02.2017 hat die BOB-Fraktion ihren Antrag mit der Drucksache-Nr. A/16/2367-01/Satzung der Stadt Oberhausen über den erforderlichen Stellplatzbedarf für Kraftfahrzeuge und Fahrräder gem. § 50 BauO NRW zurückgezogen, nachdem die Verwaltung ausgeführt hat, dass es bereits einen verwaltungsinternen Arbeitskreis zu der Thematik aus den Bereichen Umwelt, Bauordnung, Stadtplanung und Tiefbau gibt. Deshalb ist der Antrag nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.

Ebenfalls ist durch die Bürgerliste Oberhausen in der genannten Sitzung der Antrag zum Haushalt 2017, Drucksache-Nr. A/16/2390-01 zurückgezogen worden. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Am 08.02.2017 wurden folgende Drucksachen ins Ratsinformationssystem eingestellt:

im öffentlichen Teil die Drucksachen:

-B/16/2382-01(TOP 13)

-B/16/2383-01(TOP 14)

-B/16/2385-01(TOP 15)

-B/16/2394-01(TOP 22)

-A/16/2397-01(TOP 25.1)

-A/16/2391-01(TOP 31.4

im nichtöffentlichen Teil:

-B/16/2380-02(TOP 2)

Am 10.02.2017 wurden folgende Drucksachen ins Ratsinformationssystem eingestellt:

im öffentlichen Teil die Drucksache:

-B/16/2407- 1 (TOP 16)

nichtöffentlichen Teil:

-B/16/2403-01(TOP 3)

Am 10.02.2017 wurde die Nachtragstagesordnung erstellt und gemeinsam mit den oben genannten Drucksachen übermittelt:

Heute ist ein Interfraktioneller Änderungsantrag zum Beschluss über die dritte Fortschreibung des Oberhausener Nahverkehrsplans, Drucksache-Nr. A/ 16/2404-01 eingegangen. OB Schranz schlägt vor, diesen unter TOP 24.1 neu zu behandeln. Ebenfalls heute eingegangen ist mit der Drucksache Nr. A/16/2412-01 ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Lärmaktionsplan. Er schlägt eine Beratung unter TOP 25.2 vor.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 07.02.2017 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

Unmittelbar vor der Sitzung hat OB Schranz eine Unterschriftenliste der Bürgerinitiative Dunkelschlag zum Umbau des Autobahnkreuzes überreicht bekommen. Er schlägt vor, den dazu gehörigen TOP 31.3 nach vorne zu ziehen und im Anschluss an die Aktuelle Stunde unter TOP 3 zu behandeln. Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend.

Weiteren Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt es nicht.