07.02.2017 - 8.1 Satzung der Stadt Oberhausen über den erforderl...

Herr Mellis erläutert umfangreich den Antrag seiner Fraktion.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich neben Herrn Mellis auch Frau Wittmann, Herr Real, Herr Ingendho, Herr Emmerich, Herr Schuler und Herr Völker. Folgende Punkte werden u. a. thematisiert:

Klärung von Grundsatzfragen

Detaillierte Prüfung durch die Verwaltung

Konkurrenz/Wettlauf mit anderen Städten nicht sinnvoll

Nachdenken über Stellplatzbemessung

Anlehnung an Stellplatzsatzungen anderer Bundesländer

Frau Wittmann lehnt den Antrag als übereilt ab. Der zweijährige Übergangszeitraum erzeugt keinen Zeitdruck. Alle NRW-Kommunen sind davon betroffen, so dass hier eine rege Diskussion um Modellösungen sowie deren Anwendbarkeit auf Oberhausen zu erwarten ist. Zudem merkt Frau Wittmann an, dass aus ihrer Sicht hier eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden sollte und dies zeitlich zu berücksichtigen ist.

Frau Lauxen teilt mit, dass es bereits einen verwaltungsinternen Arbeitskreis zu der Thematik aus den Bereichen Umwelt, Bauordnung, Stadtplanung und Tiefbau gibt. Hier soll u. a. überlegt werden, welche Flexibilität nötig ist. Vorbilder anderer Institutionen werden bei den Überlegungen auch eine Rolle spielen. Die gesamten Erkenntnisse sollen in das Mobilitätskonzept eingebaut werden.

Herr Hake vertritt die Auffassung, dass Verwaltung durch die Politik nicht daran erinnert werden muss, auf Gesetzesänderungen zu reagieren. Aus seiner Sicht ist der Antrag überflüssig.

Der Antrag wird von Herrn Mellis zurückgezogen.