07.02.2017 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, interessierte Bürger/innen und die Presse.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift, einschließlich der vorgenommenen Korrektur zu Tagesordnungspunkt 10.1, über die Sitzung vom 13.12.2016 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung teilt der Vorsitzende Herr Mellis folgendes mit:

Der Tagesordnungspunkt 7.2 entfällt aufgrund einer kurzfristigen Absage des Vertreters des Wasser- und Schifffahrsamtes. Für die kommende Sitzung des Planungsausschusses wird seitens der Verwaltung erneut ein Vertreter der Behörde eingeladen.

Der Tagesordnungspunkt 8.2 wird von der Bürgerliste Oberhausen zurückgezogen.

Der Änderungsantrag der Bürgerliste Oberhausen zum "Lärmaktionsplan Oberhausen - Stufe 2" wird im Rahmen des Tagesordnungspunktes 4 behandelt. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken (Hinweis: Der Änderungsantrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.).