06.02.2017 - 1.3 SonntagsöffnungszeitenBerichterstatter: Beigeor...

Beig. Motschull führt aus, dass es im Anschluss das Verfahren vor dem VG Düsseldorf zu folgender vorläufiger Verständigung mit der Gewerkschaft ver.di sowie den Interessen- und Werbegemeinschaften gekommen ist:

Folgende vier verkaufsoffene Sonntage könnten in diesem Jahr in Oberhausen stattfinden.

-Spiel- und Sportfest im Innenstadtbereich Sterkrade (30.04.2017)

-Osterfelder Stadtfest im Innenstadtbereich Osterfeld (03.09.2017)

-Internationales Sport- und Kulturfest im Innenstadtbereich Alt-Oberhausen (10.09.2017)

-CentrO Familienfest im Einkaufszentrum Neue Mitte (01.10.2017)

Diese Vorschläge werden dem Rat unterbreitet. Ob im Rahmen einer Ergänzung der Rechtsverordnung später weitere Öffnungszeiten zugeführt werden, soll im Rahmen weiterer Gespräche bis zum 28.02.2017 geklärt werden. In Frage käme z. B. eine Sonntagsöffnung in Schmachtendorf im Zusammenhang mit der Krös-Kirmes.

Stadtv. Große Brömer weist darauf hin, dass in Schmachtendorf nicht nachvollzogen werden kann, warum eine Sonntagsöffnung während der Krös-Kirmes nicht möglich sein soll. Das gute Signal ist, dass nach Beschlussfassung in der nächsten Ratssitzung Planungssicherheit für den Einzelhandel hergestellt wird.

Stadtv. Karschti zeigt sich erfreut, dass es nunmehr eine Rechtssicherheit gibt

Stadtv. Runkler bedauert, dass ver.di den Konsens, der viele Jahre Gültigkeit hatte, aufgekündigt hat. Dabei ging es darum, möglichst viele in einem Stadtteil angesiedelte Einzelhändler in die Sonntagsöffnung einzubinden.