31.01.2017 - 4.1 Lärmaktionsplan Oberhausen – Stufe 2Entscheidun...

Frau Rolf stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation die für Osterfeld geplanten Maßnahmenbereiche in Form von Steckbriefen ausführlich vor.

Herr Wischermann bedankt sich für die detaillierte Darstellung der geplanten Maßnahmen. Er kündigt an, dass die CDU-Fraktion inhaltliche Fragen stellen wird und sich im Planungsausschuss äußern wird.

Frau Stv. Jacobs spricht Lärmimmissionen - ausgehend von der Autobahn - an, die Anwohner/innen der Teutstraße belasten. Frau Rolf erklärt, dass der Landesbetrieb Straßenbau hierzu geeignete Maßnahmen ergreifen wird, um die Belästigungen der Anwohner/innen der Teutstaße zu minimieren.

Herr Paßgang bittet um vordringliche Bearbeitung der unter Position 36 genannten Maßnahme "Fahrradweg auf der Bergstraße."

Frau Rolf erläutert hierzu die notwendigen formalen Wege.

Herr Stv. Mellis weist darauf hin, dass es im Rahmen der Bürgerbeteiligungen auch anonyme Hinweise von Bürgern/innen gegeben hat. Er bittet die Verwaltung um Auskunft, ob auch diese Hinweise erfasst werden.

Herr Bezirksbürgermeister Stv. Krey weist darauf hin, dass in den Beteiligungsforen die Verwaltung sämtliche Ideen aufgenommen hat.

Frau Beigeordnete Lauxen ergänzt, dass alle eingebrachten Vorschläge und Hinweise bearbeitet wurden sowie die Ergebnisse ins Netz gestellt werden. Die Namensnennung erfolgte in den Foren zur Bürgerbeteilung stets freiwillig. Entsprechende Listen lagen aus.

Herr Stv. Mellis regt an, die namentliche Erfassung von Bürgern/innen im Rahmen der Beteiligungsverfahren vorzusehen.

Herr Bezirksbürgermeister Stv. Krey spricht sich dafür aus, den Wunsch der Anonymität von Bürgern/innen zu akzeptieren.

Damit ist die Drucksache angehört.