19.12.2016 - 41 Kommunales Integrationskonzept Oberhausen (KIKO...

OB Schranz berichtet, dass der Integrationsrat der Stadt Oberhausen in seiner letzten Sitzung am 22.11.2016 einstimmig bei drei Enthaltungen einen Änderungsantrag zu dieser Ursprungs-Drucksache B/16/2072-01 beschlossen und dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden des Rates mit der Bitte übersandt hat, diesen im Rat der Stadt am 19. Dezember 2016 gemeinsam mit der Verwaltungsvorlage behandeln und beschließen zu lassen. Da der Oberbürgermeister die Auffassung des Integrationsrates teilt, wurde die Verwaltungsvorlage für die heutige Sitzung des Rates durch eine 02'er Version modifiziert und der Änderungsvorschlag des Integrationsrates in das Kommunale Integrationskonzept auf der Seite 9 wie vorgeschlagen eingearbeitet.

Die Integrationsratsvorsitzende Frau Erdas bittet gemäß § 27 Abs. 8 Satz 4, eine Begründung zu dem Änderungsantrag vornehmen zu dürfen.

In diesem Zusammenhang dankt sie dem Oberbürgermeister, dass er dafür Sorge getragen hat, dass der Antrag und die Vorlage zusammengeführt geworden sind. Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie kann nur gelingen, wenn sie letztendlich von allen Oberhausener Bürger/Innen mit und ohne Migrationshintergrund gelebt wird. Ohne die Vernetzung in den einzelnen Stadtteilen, Sozialräumen und Nachbarschaften und den Akteuren aus Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft vor Ort geht es nicht. Den Worten müssen nunmehr Taten folgen. Erst die Praxis wird zeigen, wann und in welchem Umfang die Umsetzung der vereinbarten Ziele gelingen wird. Eine Aufgabe des Integrationsrates muss es sein, den Prozess kritisch zu beobachten und ihn immer wieder durch Anregungen an den Rat zu unterstützen.

Abschließend spricht sie ihren Dank auch gegenüber dem Kommunalen Integrationszentrum und der Geschäftsführung des Integrationsrates für die geleistete Vorarbeit aus.

Da der Änderungsantrag jetzt zum Bestandteil der Verwaltungsvorlage geworden ist, lässt OB Schranz nun über die geänderte Drucksache B/16/2072-02 abstimmen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des strategischen Steuerungsansatzes sowie der Etablierung der Arbeits- und Beteiligungsstruktur gemäß der als Anlage 1 beigefügten Konzeption. 

Der Formulierungsvorschlag des Integrationsrates (siehe Anlage 2) ersetzt ab Seite 9, nach Absatz 1 den nachfolgenden Text der ursprünglichen Version der Anlage 1 bis Seite 10."