19.12.2016 - 22 GMVA Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Nied...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.12.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stabsstelle Beteiligungen
- Bearbeitung:
- Michael Pfitzner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Sitzungen der zu beteiligenden Ausschüsse bei Erstellung der Drucksache bereits stattgefunden haben und somit eine Vorberatung in diesen Gremien nicht stattfinden konnte. Deshalb ist der Beschlussvorschlag entsprechend zu ergänzen.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:
"Der Rat der Stadt verzichtet in Anwendung des § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister in dieser Angelegenheit auf die Vorberatung durch Ausschüsse.
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 11 „Ver- und Entsorgung" wie folgt zu:
AuftragBezeichnungSachkontoBezeichnungBetrag/EUR
(Finanzstelle)(Finanzposition)
110011020200Abfallbeseitigung529100Sonst. Aufwendungen14.780.850
(PN1102)(7200.00)für Dienstleistungen
Deckungsvorschlag:
Erträge aus der Rückerstattung der GMVA für die Jahre 2012-2015."