19.12.2016 - 10 Feuerwehrsatzung der Stadt Oberhausen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.12.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Feuerwehr
- Bearbeitung:
- Nicole Kenzer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Oberhausen bei Einsätzen der Feuerwehr sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Oberhausen und der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Stadt Oberhausen (Feuerwehrsatzung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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29,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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13,8 kB
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