19.12.2016 - 4 Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Wittmann, Stadtv. Koch, Stadtv. Flore, Stadtv. Karschti, Frau Stadtv. Boos, Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Nowak und OB Schranz.

Frau Stadtv. Wittmann lobt die künftig stärkere Bürgerbeteiligung und appelliert an die Stadtverwaltung, immer die „Beteiligungsbrille“ aufzusetzen.

Stadtv. Koch glaubt, dass Bürgerbeteiligung vom Geldbeutel abhängt. Menschen mit wenigem oder ohne eigene Einkünfte nehmen weniger Einfluss, weil die Politik sie nicht erreicht.

Stadtv. Flore hofft darauf, dass Bürgerbeteiligung in Oberhausen wirklich gelebt wird. Er appelliert an alle Bürger, unabhängig von Geschlecht, Religion und Bildung mitzumachen.

Stadtv. Karschti sieht den Handlungsbedarf vor allem nach der Kommunalwahl. Das sich bisher zu wenige Bürger aktiv einbringen, liegt für ihn vor allem an dem Vertrauensverlust der Bürger in die Politik.

Frau Stadtv. Boos bezeichnet die Leitlinien als ein lernendes System, das nicht in Eisen gegossen ist, sondern ständig verbessert werden kann. Wichtig wäre noch, eine Kurzversion in einfacher oder leichter Sprache vorzusehen. Vorgreifend auf die nächste Vorlage möchte sie darauf hinweisen, dass keine neuen Begriffe eingeführt werden sollten. Andernfalls müsste man sie neu definieren. Als Beispiel nennt sie das Wort Kooperation, dass kein Bestandteil der Leitlinien ist.

Frau Stadtv. Stehr zeigt sich erstaunt über die Vielzahl der Themen. Es ist ein beachtliches Ergebnis. Dennoch gibt es das Signal, dass es noch besser werden kann.

Stadtv. Nowak hat den Eindruck, es sei dabei nur Bürgerbeteiligung an der kurzen Leine herausgekommen. Er hätte sich gewünscht, dass den Bürgern mehr Entscheidungsspielräume zugebilligt worden wären.

OB Schranz dankt den beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Bürgerinnen und Bürgern, Fraktionen und Gruppen und dem Verwaltungsvorstand, die alle an dem Prozess mit Engagement mitgearbeitet haben. Die Verwaltung arbeitet zurzeit an einer Veröffentlichung der Informationen auf der Homepage der Stadt Oberhausen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügten „Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen“."