19.12.2016 - 46 Straßenbauprogramm 2017

OB Schranz berichtet, dass die Fachverwaltung im Planungsausschuss mitgeteilt hat, die aufgeführte Maßnahme „Friesenstraße“ (von Thüringer Straße bis Bachstraße) im Rahmen des Kommunalen Investitionsförderprogramms abzuwickeln. Als Ersatz hierfür wird die Maßnahme „Beerenstraße“ (von Edmunstraße bis Rebenstraße) umgesetzt.

Stadtv. Karschi hält es für wichtig, Bürgerbeteiligung vorzusehen.

Frau Beig. Lauxen teilt mit, dass in jeder einzelnen Straße im nächsten Jahr Bürgerbeteiligung vorgesehen ist.

Was ist, wenn Bürgerbeteiligung stattfindet, aber nicht umgesetzt wird, so die Frage von Stadtv. Nowak.

Frau Beig. Lauxen zeigt am Beispiel der Schifferstraße auf, dass die Anregungen der BürgerInnen durchaus ernst genommen werden.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion folgenden geänderten Beschluss (die Änderung bezieht sich auf die Anlage 2 des Straßenbauprogramms 2017, konsumtiv):

"Der Rat der Stadt beschließt das Straßenbauprogramm 2017 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 4.948.160,00 EUR und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 430.840,00 EUR:

a)Planungsleistungen für investive Straßenbau-  329.000,00 EUR

maßnahmen (Anlage 1)

Finanzstelle 560012010101000 - Straßenbau Ing.

Finanzposition 785240 - AiB Tiefbau Ing. WBO

b)Straßenbauprogramm investive Baumaßnahmen

(Anlage 1)

Finanzstelle 560012010190000 - Straßenbau-2.471.000,00 EUR

programm Gemeindestraßen

Verpflichtungsermächtigung 2017 zu Lasten 2018  386.300,00 EUR

Finanzstelle 560112010190000 - Straßenbau-  500.000,00 EUR

programm Kreisstraßen

Verpflichtungsermächtigung 2017 zu Lasten 2018   32.040,00 EUR

Finanzstelle 560212010190000 Straßenbau-  400.000,00 EUR

programm Landesstraßen

Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen

Auszahlungen investiver Straßenbau Gesamt3.700.000,00 EUR

Verpflichtungsermächtigungen Gesamt   418.340,00 EUR

c)Planungsleistungen für konsumtive Straßenbau-  100.000,00 EUR

maßnahmen (Anlage 2)

Auftrag 560012010190 - Gemeindestraßen u. sonst.

öffentl. Verkehrsflächen

Kostenart 521145 - Aufwendungen für Straßenbau-

programm Ing. Leistungen

d)Straßenbau für konsumtive Baumaßnahmen

(Anlage 2)

Auftrag 560012010190 - Gemeindestraßen u. sonst.  600.000,00 EUR

öffentl. Verkehrsflächen

Auftrag 560112010104 - Kreisstraßen  200.000,00 EUR

Auftrag 560212010106 - Landesstraßen  100.000,00 EUR

Kostenart 521144 - Aufw. f. Straßenbauprogramm

Aufwendungen konsumtiver Straßenbau Gesamt1.000.000,00 EUR

e)Kanalbegleitende Maßnahmen (investiv)

Finanzstelle 560012010100300 - Kanalbegleitende  149.350,00 EUR

Maßnahmen Gemeindestraßen

Verpflichtungsermächtigung 2017 zu Lasten 2018   12.500,00 EUR

Finanzstelle 560112010100300 - Kanalbegleitende   37.500,00 EUR

Maßnahmen Kreisstraßen

Finanzstelle 560212010100300 - Kanalbegleitende   61.310,00 EUR

Maßnahmen Landesstraßen

Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen

Auszahlungen kanalbegleitende Maßnahmen Gesamt   248.160,00 EUR

Verpflichtungsermächtigung Gesamt     12.500,00 EUR

Gesamtbudget 20174.948.160,00 EUR

Gesamtbudget inkl. VE5.379.000,00 EUR