19.12.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 20. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die VertreterIn der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates Frau Erdas.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Stadtv. Bandel und Frau Bürgermeisterin Opitz.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 59 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

OB Schranz weist auf die Anwesenheit eines Fotografen hin, der zu Beginn der Sitzung einige Aufnahmen machen wird und stellt das Einverständnis der Ratsmitglieder fest.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 09.12.2016 form- und fristgerecht zugeleitet worden. Insgesamt geht es um mehr als 80 Tagesordnungspunkte.

Die Drucksache B/16/2095-01 - Leitlinien der Bürgerbeteiligung -  wurde einmalig zur Verwendung für folgende Sitzungen zur Verfügung gestellt:

05.12.2016Finanz- und Personalausschuss

12.12.2016Hauptausschuss

19.12.2016Rat der Stadt

Am 14.12.2016 wurden folgende Drucksachen im Ratsinformationssystem eingestellt bzw. die Exemplare in Papierform in der vereinbarten Anzahl übermittelt:

öffentlichen Teil die Drucksachen:

-B/16/2188-01(TOP 7)

-B/16/2192-01(TOP 15)

-B/16/2256-01(TOP 16)

-B/16/2257-01(TOP 17)

-B/16/2266-01(TOP 24)

-B/16/2246-01(TOP 35)

-B/16/2222-01(TOP 43)

-B/16//2145-01(TOP 44)

-M/16/2253-01(TOP 50.1)

nichtöffentlicher Teil:

-B/16/2249-01(TOP 3)

-B/16/2212-01(TOP 5)

-B/16/2240-01(TOP 7.3)

-B/16/2254-01(TOP 7.4)

Am 16.12.2016 wurden gemeinsam mit der Nachtragstagesordnung folgende Drucksachen im Ratsinformationssystem eingestellt bzw. übermittelt:

öffentlichen Teil die Drucksachen:

-B/16/2268-01(TOP 3)

-B/16/2255-01(TOP 22)

-B/16/2267-01(TOP 40)

-B/16/2072-02 als Ersatz für die 01'er Version (TOP 41)

-M/16/2209-01(TOP 50.5)

-M/16/2214-01(TOP 50.7)

-A/16/2272-01(TOP 51.2)

nichtöffentlicher Teil:

-B/16/2260-01(TOP 2)

Bereits im Ratsinformationssystem eingestellt und heute an die Hand gegeben worden ist den Mitgliedern des Rates die Drucksache B/16/2258-01 (TOP 32).

Per E-Mail ist noch ein Antrag zu TOP 13 eingegangen. OB Schranz schlägt vor, diesen unter TOP 13.1 zu behandeln.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 09.12.2016 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist er noch darauf hin, im Verlauf der Sitzung entscheiden zu wollen, ob eine Pause angebracht ist.