13.12.2016 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie Vertreter/innen der Verwaltung.

Entschuldigt für die heutige Sitzung hat sich Frau Axt, die Vertretung übernimmt Herr Axt.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwensend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 04.11.2016 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Vor Eintritt in die Tagesordnung fragt Herr Emmerich nach der Teilnahme eines Vertreters der Wasser- und Schifffahrtsbehörde in der Angelegenheit "Brückenbaustelle Ulmenstraße". Frau Janclas teilt mit, dass seitens der Wasser- und Schifffahrtsbehörde eine Teilnahme an der Sitzung des Planungsausschusses m 07.02.2017 erfolgen wird.