01.12.2016 - 10 Planungen zum Ausbau des Autobahnkreuzes Oberha...

Herr Axt erteilt zunächst der stellvertretenden Leiterin des städtischen Bereiches Tiefbau, Frau Janclas  das Wort für eine Präsentation des aktuellen Stands der Planungen (die Präsentation ist im Ratsinformationssystem).

In ihrem Vortrag stellt Frau Janclas die unterschiedlichen Varianten vor, die es zum Autobahnausbau gibt und welche Argumente für und gegen die jeweiligen Varianten sprechen. Straßen NRW favorisiert zur Zeit die Variante 4, eine kombinierte Brücken - und Tunnellösung, die unter anderem eine geringere Bauzeit und geringere Baukosten verspricht. Der damit verbundene Waldverlust soll nach Vorstellung von Straßen NRW durch Entsiegelung und Rekultivierung von alten Fahrbahnen und Ersatzpflanzungen auf Flächen in Oberhausen, aber auch im Kreis Wesel ausgeglichen werden. Frau Janclas stellt die Forderungen der Stadt Oberhausen dar, die unter anderem weitgehende Ersatzpflanzungen auf Oberhausener Stadtgebiet sowie einen höchsten und durchgängigen Lärmschutz vorsehen. Die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens ist für Anfang 2018 vorgesehen und der Baubeginn, abhängig vom Verfahren, frühestens für 2020 geplant.

Herr Axt dankt Frau Janclas und erteilt Herrn Jörk Lutz von der Bürgerinitiative Oberhausen Sterkrader Wald Süd West ein Rederecht nachdem der Umweltausschuss keine Bedenken geäußert hat.

Herr Lutz bedankt sich bei Frau Janclas und stellt die von der Bürgerinitiative vorgeschlagene „Bypassvariante" vor, die den Ausbau in den vorhandenen Flächen vorsieht. Er appelliert an die Stadt Oberhausen, sich für den Erhalt von Natur und Landschaft einzusetzen. Eine entsprechende Petition hat die Bürgerinitiative bereits beim Land eingereicht.

Die von Herrn Lutz vorgestellte Ausbauvariante wird von Herrn Flore begrüßt, sie muss seiner Ansicht nach genauso geprüft werden, wie alle anderen Varianten

Er schlägt dem Gremium vor, einen gemeinsamen Antrag für den Rat zu formulieren, in dem sämtliche Bedenken der Stadt Oberhausen deutlich gemacht werden. Herr Flore plädiert dafür, dass Ersatzpflanzungen weitestgehend auf Oberhausener Gebiet durchgeführt werden und hofft, dass die Stadt Oberhausen nicht, wie beim Betuwe-Ausbau, gegen die Planungen vor Gericht gehen muss. Die Stadt Oberhausen muss ihre Interessen selbstbewusst vertreten, die Kostenplanungen von Straßen NRW dürfen nicht im Vordergrund stehen, so Herr Flore.

Herr Bandel und Herr Karschti schließen sich den Ausführungen von Herrn Flore an.

Frau Beigeordnete Lauxen, die das Engagement der Bürgerinitiative ausdrücklich begrüßt, verspricht, mit Straßen NRW bezüglich Grün und Lärmschutz Gespräche zu führen und das Gremium über den aktuellen Sachstand auf dem Laufenden zu halten.

Herr Axt beschließt die Diskussion mit dem Hinweis, dass ein gemeinsamer Antrag für eine der nächsten Ratssitzungen formuliert wird mit dem Ziel, dass der Rat eine entsprechende Stellungnahme Richtung Land NRW auf den Weg zu bringt.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.