01.12.2016 - 7 Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen

Für die Bürgerliste Oberhausen-Gruppe kündigt Herr Karschti Beratungsbedarf an.

Herr Wissing hinterfragt, warum der Seniorenbeirat und der Beirat für Menschen mit Behinderung in der Beratungsfolge nicht berücksichtigt wurden.

Bezugnehmend auf Seite 24 der Vorlage kritisiert Herr Langnese, dass kein Widerspruchsverfahren vorgesehen ist, falls es bei der Vorprüfung von Bürgeranträgen durch die Koordinierungsstelle zu einer Ablehnung kommt.

Warum für die Nutzung von Frühinformationssystemen (Seite 13 der Vorlage) explizit der Bürgerrat des Oberbürgermeisters genannt ist, erschließt sich für Herrn Langnese nicht.

Frau Beigeordnete Lauxen nimmt zu einzelnen Punkten Stellung, wird die im Gremium aufgeworfenen Fragen entsprechend weiterleiten und zu neuen Diskussionen anregen.

Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/16/2095-01 ohne Votum vor.