01.12.2016 - 1 Erlass der Abgabesatz-Satzung 2017 der Stadt Ob...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 01.12.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Petra Schmal
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Zunächst erteilt der Vorsitzende Frau Stöhr vom Bereich Finanzen das Wort zur Verdeutlichung der in der Vorlage aufgeführten Daten in einer Power Point-Präsentation (die Präsentation ist im Ratsinformationssystem).
Sie weist zudem darauf hin, dass die Stadt Oberhausen die Rückzahlung der zu viel gezahlten Abfallgebühren für das Jahr 2012 in die Wege geleitet hat.
Herr Flore stimmt für die SPD der Vorlage zu; zum Thema Rückzahlung der Abfallgebühren regt er an, über die Presse zu kommunizieren, dass die Hauseigentümer die zurückgezahlten Gelder an die Mieter weitergeben.
Für die Bürgerliste Oberhausen-Gruppe stimmt Herr Karschti der Vorlage nicht zu. Ebenso Frau Kirsten für die Linke. Liste-Fraktion.
Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/16/2132-01 mehrheitlich zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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