29.11.2016 - 2 Formelle Feststellungen

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Beratung

Die Vorsitzende stellt fest, dass 21 Ausschussmitglieder bzw. deren Stellvertretungen anwesend sind und der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

 

Die Einladung wurde am 15.11.2016 form- und fristgerecht versandt.

 

Die Vorsitzende stellt fest, dass gemäß § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen kein Widerspruch gegen die Niederschrift vom 26.10.2016 erhoben wird.