21.11.2016 - 10.5 Haushaltsplanberatungen

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 01/Innere Verwaltung Seiten 54 - 74 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 02/Sicherheit und Ordnung Seiten 75 - 93 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 03/Schulträgeraufgaben Seiten 94 - 105 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 04/Kultur und Wissenschaft Seiten 106 - 120 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 05/Soziale Leistungen Seiten 121 - 136 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 06/Kinder- und Familienhilfe Seiten 137 - 154 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 07/Gesundheitsdienste Seiten 155 - 162 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 08/Sportförderung Seiten 163 - 175 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 09/Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Seiten 176 - 189 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 10/Bauen und Wohnen Seiten 190 - 200 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 11/Ver- und Entsorgung Seiten 201 - 211 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 12/Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Seiten 212 - 244 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 13/Natur- und Landschaftspflege Seiten 245 - 254 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 14/Umweltschutz Seiten 255 - 261 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 15/Wirtschaft und Tourismus Seiten 262 - 272 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 16/Allgemeine Finanzwirtschaft Seiten 273 - 282 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Die nachfolgenden Anlagen zum Haushaltsplanentwurf 2017 werden nach Aufruf durch OB Schranz vom Rat zur Kenntnis genommen:

a)Vorbericht

b)Bilanz des Vorvorjahres

c)Übersicht: Verpflichtungsermächtigungen

d)Übersicht: Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten zu Beginn des Haushaltsjahres

e)Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

f)Wirtschaftspläne

         Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

         Theater Oberhausen am Ebertplatz

g)Jahresabschlüsse der

         ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen GmbH

         Bau- und Wohnungsgenossenschaft „Werkbundsiedlung Am Ruhrufer e. G."

         BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH

         IKF Internationale Kurzfilmtage Oberhausen gGmbH

         Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH

         OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH

         STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH

         TMO Tourismus & Marketing Oberhausen GmbH

         VZO  Verwaltungszentrum Sterkrade GmbH

         WFO Wirtschaftsförderung Oberhausen GmbH

h)Übersicht: Bezirksbezogene Haushaltsangaben

Alt-Oberhausen

Sterkrade

Osterfeld

OB Schranz ruft sodann die einzelnen Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2017 zur Beratung und Beschlussfassung auf:

•Liste 1:Investitionen der Stadt Oberhausen

- Rentierliche Maßnahmen -

(nur kostenrechnende Einrichtungen/Gebührenhaushalte)

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion der Dringlichkeitsliste 1 der Investitionen für das Haushaltsjahr 2017 zu.

•Liste 2:Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der

Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion der Dringlichkeitsliste 2 der Investitionen für das Haushaltsjahr 2017 zu.

•Liste 3:Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach

Produkten und Maßnahmennummern, denen keine konkreten                                                                       Auszahlungen gegenüber stehen -

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion der Dringlichkeitsliste 3 der Investitionen für das Haushaltsjahr 2017 zu.

Im Anschluss erinnert OB Schranz daran, dass die inhaltliche Beratung des Ergebnisplans 2017 und des Finanzplans 2017 im Finanz- und Personalausschuss am 08.11.2016 bis zur heutigen Ratssitzung zurückgestellt wurde und ruft sodann zur Beratung und Beschlussfassung auf:

Ergebnisplan 2017:

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Ergebnisplan 2017 zu.

Finanzplan 2017:

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem Finanzplan 2017 zu.

Es folgen die Schlusserklärungen der Fraktionen.

Die Schlusserklärungen der Fraktionen/der Gruppe werden abgegeben von Stadtv. Große Brömer, Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Wittmann, Stadtv. Dr. Goeke, Stadtv. Mellis, Stadtv. Runkler und Frau Stadtv. Walther und sind als Anlage der Niederschrift im Allris beigefügt.