21.11.2016 - 10.4 1.-6. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des H...

1.Beig. und StK. Tsalastras weist eingangs darauf hin, dass der zu verabschiedende Haushalt 2017 der erste ausgeglichene Haushalt seit 25 Jahren ist. Er bedankt sich sowohl bei allen politischen Fraktionen und Gruppen als auch bei den Kollegen/innen des Verwaltungsvorstandes für die nicht immer einfache, aber stets konstruktive Haushaltsberatung. Insbesondere aber gilt sein Dank seinen Mitarbeiter/innen der Kämmerei, die an der Erstellung des Haushaltes umfänglich mitgewirkt haben sowie den Teilnehmer/innen des Arbeitskreises HSP. Noch kein Haushalt bisher, so 1.Beig. und StK. Tsalastras weiter, hat so viele Anstrengungen erfordert wie der vorliegende Haushalt 2017.

Einleitend erinnert sodann OB Schranz daran, dass die abschließende Vorberatung der Veränderungsnachweisungen (VN) 1.-5. am 08.11.2016 im Finanz- und Personalausschuss stattgefunden hat und entstandener Beratungs- bzw. Änderungsbedarf aus dieser Sitzung bzw. den Sitzungen der Fachausschüsse in einer 6. VN zusammengefasst wurde, die nunmehr mit zur Abstimmung kommt. OB Schranz ruft die einzelnen VN zur Abstimmung auf:

„Der Rat der Stadt beschließt die nachfolgend aufgeführten Veränderungsnachweisungen, die als Anlage beigefügt sind.

1. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2017

Änderungsvorschläge der Verwaltung

  - Erträge und Aufwendungen -

  - Einzahlungen und Auszahlungen -

  - Verpflichtungsermächtigungen -

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen der 1. VN zu.

2. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2017

Änderungsvorschläge der Verwaltung

   - Einzahlungen und Auszahlungen -

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen der 2. VN zu.

3. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2017

Änderungsvorschläge der Verwaltung

Gebühren, Entgelt WBO

  - Erträge und Aufwendungen -

  - Einzahlungen und Auszahlungen -

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen der 3. VN zu.

4. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2017

Änderungsvorschläge der Verwaltung

   -Erträge und Aufwendungen-

   -Einzahlungen und Auszahlungen-

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen der 4. VN zu.

5. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2017

Änderungsvorschläge der Verwaltung

   -Einzahlungen und Auszahlungen-

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen der 5. VN zu.

6. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2017

Änderungsvorschläge aus den Fachausschüssen

   -Erträge und Aufwendungen-

   -Einzahlungen und Auszahlungen-

Vor Abstimmung über die 6. VN erinnert OB Schranz daran, dass die vorliegende VN aufgrund einiger zuvor gefasster Beschlüsse modifiziert werden muss. Dies betrifft zum einen die lfd. Nr. 7 der VN (Beibehaltung der Erhebung der Parkgebühren am Kaisergarten), die keine Zustimmung gefunden hat und daneben die mit großer Mehrheit beschlossene Neueinstellung von fünf Mitarbeiter/innen im Kommunalen Ordnungsdienst (TOP 10.1.8) und damit verbunden die zu erwartenden Mehrerträge bzw. -Aufwendungen. Anschließend ruft OB Schranz die 6. VN zur Abstimmung auf.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen der 6. VN zu.