21.11.2016 - 22 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzun...

OB Schranz weist auf einen redaktionellen Fehler in der Anlage 2 hin: Selbstverständlich wird die richtige Schreibweise bei dem Wort Straße verwendet.

Stadtv. Karschti signalisiert Ablehnung, da er auf seine Frage zur Reinigung im Umweltausschuss bis heute keine Antwort erhalten hat, nach welchem System die Reinigung erfolgt.

Frau Beig Lauxen teilt mit, dass die Straßenreinigungssatzung regelt, welche Straße in welchen Intervallen gereinigt wird.

Frau Stadtv. Walther kann nicht nachvollziehen, warum die Paul-Reusch Str. in Höhe der Hausnummern  22, 24 und 26 nur einmal und ansonsten die Straße zweimal pro Woche gereinigt wird.

Frau Beig. Lauxen weist nochmals darauf hin, dass es eine Systematik gibt, es aber auch Ausnahmen von der Systematik gibt. Sie wird dem Informationsbegehren nachkommen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Bürgerliste Oberhausen folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 14.12.2015 mit Wirkung vom 01.01.2017 in der Anlage 1 vorliegenden Form."