04.11.2016 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung sowie interessierte Bürger/innen.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Herr Dittberner teilt mit, dass in der letzten Niederschrift versehentlich folgender Passus unter TOP 1 nicht aufgführt wurde:

Als neues Bürgermitglied wird Herr Mark Letford (BOB-Fraktion) begrüßt und vom Vorsitzenden zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Die formelle Verpflichtung erfolgt durch Unterschrift der vorbereiteten Erklärung.

Eine entsprechende Korrektur der Niederschrift erfolgt in Allris.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift, einschließlich der Korrektur, über die Sitzung vom 20.09.2016 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.