08.11.2016 - 2.29 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE ...

Herr Große Brömer erläutert die Hintergründe des Antrages.

Herr Tsalastras schlägt vor, im Antrag zu Nr. 153 das Wort „Haushaltsausgleich“ durch „HSP-Ausgleich“ zu ersetzen.

Der letzte Satz des Antrages zu Nr. 161A soll wie folgt geändert werden: „Hierfür werden in den Jahren 2018 und 2019 die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt.

Zu Punkt 153: Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe bei Enthaltung der BOB-Fraktion zustimmend vorberaten.

Zu Punkt 161A: Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion bei Enthaltung der BOB-Fraktion zustimmend vorberaten.

Zu Punkt 289: Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion bei Enthaltung der BOB-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe zustimmend vorberaten.

Zu Punkt 295: Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag bei Enthaltung der BOB-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe einstimmig zustimmend vorberaten.

Zu Punkt 289: Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der BOB-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe zustimmend vorberaten.

Zu Punkt 296: Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der BOB-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten.

Zu Punkt 297: Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der BOB-Fraktion zustimmend vorberaten.