08.11.2016 - 2.25 Änderungs-und Ergänzungsantrag zum Haushalt/Hau...

Frau Müthing erläutert die Hintergründe des Antrages.

Herr Große Brömer und Herr Runkler stellen an die Verwaltung die Frage, ob die unter Punkt 2 beschriebene Kompensation umsetzbar ist.

Herr Motschull bringt die Idee ins Spiel, Aufgaben, die heute von städtischen Töchtern wahrgenommen werden, auf die Vereine zu übertragen. Diese Möglichkeit ist aber aufgrund von laufenden Verträgen nicht sofort umsetzbar.

Herr Tsalastras schlägt vor, die HSP-Maßnahme abzuändern und dafür eine zusätzliche Maßnahme zur Kompensation einzurichten. Er verweist darauf, dass, wenn die Beträge nicht durch die neue Maßnahme eingespart werden können, eine andere Lösung zur Kompensation gefunden werden muss.

Es wird über die beiden Punkte des Antrages separat abgestimmt:

Zu Punkt 1 des Antrages: Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag einstimmig zustimmend vorberaten.

Zu Punkt 2 des Antrages: Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag bei Enthaltung der Linke.Liste-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten.