08.11.2016 - 2.22 Änderungs-und Ergänzungsantrag zum Haushalt/Hau...

Frau Müthing erläutert die Hintergründe des Antrages.

Herr Tsalastras und Herr Motschull weisen darauf hin, dass bei der Einstellung einer Mitarbeiterin bzw. eines Mitarbeiters für den KOD bei Kosten von ca. 50.000 Euro mit Einnahmen von ca. 65.000 Euro zu rechnen sind, so dass pro Mitarbeiter/in 15.000 Euro als Einnahmen verbleiben. Daher sieht Herr Tsalastras die im Antrag genannte Summe der Einnahmen in Höhe von 200.000 Euro als zu hoch an. Bei 5 neuen Mitarbeiter/innen würden realistisch Einnahmen in Höhe von 75.000 Euro entstehen.

Herr Große Brömer und Herr Runkler begrüßen die Idee, Oberhausen durch verstärkte Arbeit des KOD sauber zu halten, Falschparken einzudämmen sowie als Nebeneffekt dadurch Einnahmen zu erzielen.

Frau Müthing weist darauf hin, dass sie verstärkte Maßnahmen nicht nur bezüglich der Themenfeldern des ruhenden Verkehrs sowie der Überwachung des ruhenden Verkehrs sieht, sondern die komplette Bandbreite des KOD ausgebaut sehen möchte, insbesondere im Hinblick auf Ordnung und Sicherheit.

Frau Müthing sagt zu, die Zahlen des Antrages entsprechend anzupassen.

Aus dem Antrag soll ein Prüfauftrag an die Verwaltung resultieren, dessen Ergebnisse bei Bedarf realisiert werden sollen.