ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 2.18

Sitzung:: 18. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses

Gremium:: Finanz- und Personalausschuss

Datum:: Di., 08.11.2016

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A/16/2102-01 Änderungs-und Ergänzungsantrag zum Haushalt/Haushaltssanierungsplan 2017:Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung von möglichen Erstattungen nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG).

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antragsvorlage

Federführung:: CDU-Fraktion

Bearbeitung:: Matthias Wissing

Beratung

Frau Müthing erläutert die Hintergründe des Antrages.

Herr Beig. Motschull verweist darauf, dass die Feuerwehrsatzung bereits feststehende Gebühren für zum Beispiel Hilfelistungen oder Brandschauen beinhaltet, bietet aber an, das Thema aufzuarbeiten.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag bei Enthaltung der BOB-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten.

08.11.2016 - 2.18 Änderungs-und Ergänzungsantrag zum Haushalt/Hau...

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Beratung

Beschluss