08.11.2016 - 2.15 Änderungs-und Ergänzungsantrag zum Haushalt/Hau...

Frau Müthing erläutert die Hintergründe des Antrages.

Herr Tsalastras stellt dar, dass die Abschreibungsregelungen dargestellt werden können. Er warnt aber vor dem Aufwand, der entstünde, wenn eine neue Bewertung des städtischen Vermögens vorgenommen werden würde. Außerdem verweist er darauf, dass ein solches Vorhaben von der Bezirksregierung genehmigt werden muss.

Herr Beig. Motschull bittet um Streichung des letzten Satzes des Antrages, weil er Gefahren beim Leasing von Feuerwehrfahrzeugen durch die mögliche Insolvenz des Eigentümers sieht.

Es wird daher nur der 1.Satz des Antrages vorberaten.

Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion bei Enthaltung der BOB-Fraktion zustimmend vorberaten.