08.11.2016 - 2.13 Änderungs-und Ergänzungsantrag zum Haushalt/Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.13
- Gremium:
- Finanz- und Personalausschuss
- Datum:
- Di., 08.11.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Matthias Wissing
Beratung
Frau Müthing erläutert die Hintergründe des Antrages.
Herr Stadtv. Dr. Goeke stellt dar, dass die Linke.Liste-Fraktion diesem Antrag nicht zustimmen wird, weil dieses Vorhaben insbesondere die einkommensschwachen Bürger belasten würde.
Herr Stadtv. Große Brömer und Herr Stadtv. Runkler erläutern, dass ihre Fraktionen im Hinblick auf die zu dem Thema im Sozialausschuss geführten Diskussionen dem Antrag nicht zustimmen werden.
Beschluss
Der Finanz- und Personalausschuss hat den Antrag gegen die Stimmen der Koalition, der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe bei Enthaltung der BOB-Fraktion ablehnend vorberaten.