08.11.2016 - 4.4 Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung ...

Herr Vorsitzender Tscharke weist darauf hin, dass diese Vorlage im Zusammenhang mit dem TOP 2.28 beraten wird.

Frau Oberste-Kleinebeck erläutert die Hintergründe des Antrages der Koalition.

Herr Bruckhoff schlägt die Einführung einer weiteren Stufe bei der Einkommensstaffelung vor, um diese sozialverträglicher zu gestalten.

Frau Münich verweist auf den Qualitätszirkel des offenen Ganztags und darauf, dass die Einkommensstaffelung auch in Anlehnung an die KTE-Staffelung erfolgen soll. Wird eine weitere Stufe berücksichtigt, würde von diesem Grundsatz abgewichen.

Aufgrund der Änderungen durch den Antrag A/16/2115-01 wird über diese Vorlage in der geänderten Form abgestimmt.

Der Finanz- und Personalausschuss hat die Vorlage gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion, der BOB-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe bei Enthaltung der CDU-Fraktion zustimmend vorberaten.