07.11.2016 - 5 Haushalt 2017

OB Schranz weist darauf hin, dass heute im Hauptausschuss der Produktbereich 01 vorzuberaten ist. Eine Veränderung befindet sich in der 1. Veränderungsnachweisung.

Stadtv. Karschti fragt nach, warum keine Zielvorgaben vereinbart werden. Als nach seiner Auffassung geeignetes Beispiel nennt er die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

OB Schranz beantwortet die Frage dahingehend, dass die Frage sei, wer die Vorgaben macht.

1. Beig. und StK. Tsalastras ergänzt die Ausführungen von OB Schranz und teilt mit, dass es Produkte und Produktbereiche gibt, die Ziele und Kennzahlen formuliert haben und andere wiederum, die es nicht haben. Von der Politik können Ziele formuliert, geändert oder akzeptiert werden.

Stadtv. Große Brömer geht davon aus, dass es hierzu eine Diskussion im FPA zum Thema: Haushalt geben wird. Der Rat hat es in der Vergangenheit versäumt, die zentralen Steuerungselemente, die es seit der Einführung von NKF gibt, zu formulieren. Nach seiner Auffassung hat der Rat der Verwaltung die Ziele vorzugeben. Die Kennziffern sind so etwas wie eine Kontrolle der Ziele. Was den Produktbereich Schule anbelangt, soll nunmehr die Umsetzung einer Zielvereinbarung auf der Grundlage des Bildungsplans formuliert werden. Er geht davon aus, dass man sich in den nächsten Jahren noch intensiv mit dem Thema befassen wird.

OB Schranz hält es für richtig, sich das Ganze an Beispielen anzusehen um erkennen zu können was wichtig ist. Danach kann man feststellen, ob es zur Formulierung einer Gesamtvereinbarung kommen kann.

Stadtv. Karschti hält das Instrument für eine gemeinschaftliche Aufgabe, in die alle Bereiche der Verwaltung eingebunden werden sollten.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Teilergebnispläne, Teilfinanzpläne (Produktbereich 01 - Innere Verwaltung - Seiten 54 - 74) des Haushaltsplanentwurfs und die 1. Veränderungsnachweisung ohne Votum vorberaten.