07.11.2016 - 7 Herrichtung, bauliche Unterhaltung / Instandhal...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Stadtv. Bruckhoff kann die Dringlichkeit der Angelegenheit nicht nachvollziehen.

OB Schranz stellt dar, dass die OGM hier in Vorleistung getreten ist und auf diesem Wege die aufgelaufenen Kosten zurück erhält.

Stadtv. Nakot hinterfragt, was mit den Duschcontainern geschieht.

Für Stadtv. Karschti geht es hier nicht nur um konsumtive, sondern auch investive Aufwendungen. Für ihn spricht einiges dafür, dass die OGM offensichtlich dringend Finanzmittel benötigt.

OB Schranz ergänzt seine Ausführungen noch einmal dahingehend, dass die Vorlage absichtsvoll dem Hauptausschuss vorgelegt worden ist und es nicht um eine Leistung geht, die noch aussteht.

Dez. Schmidt beantwortet die Frage von Stadtv. Nakot zu den Duschcontainern, dass diese beim Rückbau eingelagert und bei Mietobjekten zurückgegeben werden.

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Beschluss

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache B/16/2076-01 einstimmig vorberaten.