03.11.2016 - 4.4 Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungs...

Nachfragen von Frau Walther und Herrn Karschti beantwortet Herr Ingenerf dahingehend, dass in diesem Jahr noch keine Veranlagung stattfinden konnte, da die Veranlagung eine Nachtragssatzung nach sich gezogen hätte.

Den Vorwurf, dass eine Ungleichbehandlung zwischen den Bereichen Schule und Sport stattfinden würde, entkräftet er damit, dass im Bereich Schule zunächst nur energetische Maßnahmen stattfinden, die vorgesehenen Gesamtmittel für den Bereich Schule natürlich in voller Höhe ihrer Zweckbestimmung zugeführt werden.

Herr Beigeordneter Motschull ergänzt, dass für den Sport in Oberhausen lediglich die vorgesehenen 4,7 Millionen EUR auch.

Anschließend berät die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen  die Vorlage einstimmig vor.