27.10.2016 - 3.1 Haushaltsplanberatungen 2017

Herr Kösling merkt an, dass die Investitionsmaßnahme „Sportanlage Erlenstraße“ in der ersten Veränderungsnachweisung nicht berücksichtigt war, diese wohl aber in der zweiten aufgeführt ist. Herr Motschull erklärt diese Tatsache mit der notwendigen Prüfung auf Förderfähigkeit. Diese ist bei der Maßnahme gegeben.

Mit der Gegenstimme von Linke.Liste und einer Enthaltung von BOB wird der Haushaltsplan 2017 einstimmig vorberaten.