26.10.2016 - 2 Formelle Feststellungen- Bestimmung der stellve...

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Beratung

Die Vorsitzende stellt fest, dass 22 Ausschussmitglieder bzw. deren Stellvertretungen

anwesend sind und der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

Die Einladung wurde am 14.10.2016 form- und fristgerecht versandt.

Die Vorsitzende stellt fest, dass gemäß § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den

Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen kein

Widerspruch gegen die Niederschrift vom 06.09.2016 erhoben wird.

Frau Britta Haferkamp wird einstimmig zur stellvertretenden Schriftführerin im

Gleichstellungsausschuss benannt.

Der Tagesordnungspunkt 12 wird umgewidmet in den Tagesordnungspunkt 5. Alle

anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.