26.09.2016 - 2.1 Interfraktionelle ResolutionBürger gegen Politi...

OB Schranz berichtet über die Ankündigung, dass es am kommenden Mittwoch auf dem Altmarkt eine Veranstaltung geben soll, die sich „Spaziergang des Zusammenschlusses Bürger gegen Politikwahnsinn„ nennt. Dahinter verbergen sich verschiedene rechtsextremistische Gruppierungen wie die NPD, Pro NRW etc. Gegen die Veranstaltung hat es einen Aufruf von WIO (Willkommen in Oberhausen) und dem Antifaschistischen Bündnis - Runder Tisch gegen Rechts gegeben. Vor diesem Hintergrund wäre es ein gutes Zeichen, wenn sich auch der Rat gegen diese Veranstaltung ausspricht.

Frau Stadtv. Walther schlägt vor, den Textvorschlag mit einem Zitat von Max Mannheimer zu ergänzen.

Nach der Anmerkung von Stadtv. Emmerich, den Resolutionstext nicht zu kennen, trägt OB Schranz ihn unter Einbindung des Vorschlags von Frau Walther mit dem Zitat vor.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt einstimmig der geänderten Resolution zu.