20.09.2016 - 6.1 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen un...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 20.09.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP)
- Federführung:
- Koalition SPD - Die Grünen - FDP
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Aufgrund der öffentlichen Berichterstattung wurde deutlich, dass Thyssen Krupp keine Bauabsicht mehr hat und das Gelände verkauft werden soll. Herr Real erwartet bei der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Gebietsentwicklung ein Mitspracherecht der Politik.
Zudem erinnert er an die am 19.09.2016 abgegebene Stellungnahme des Oberbürgermeisters in der Sitzung des Hauptausschusses.
Frau Wittmann schließt sich ihrem Vorredner an und macht deutlich, dass Handlungsspielräume genutzt werden sollen.
Seitens von Herrn Meier-Ebbers wird eine zielgerichtete Bauleitplanung in Frage gestellt. Aus Sicht von Frau Wittmann sind konkrete Anlässe für die Aufstellung eines Bebauungsplanes legitim. Fallen Anlässe weg, muss neu nachgedacht werden.
Beschluss
Beratungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.