20.09.2016 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, die Vertreterin der Presse, interessierte Bürger/innen sowie Herrn Nowak und Herrn Panek von der BOB-Fraktion. Herr Nowak wird die Anträge zu den Tagesordnungspunkten 6.2 bis 6.5 und 6.7 und 6.8 begründen.

Entschuldigt für die heutige Sitzung hat sich Herr Hake, die jeweiligen Vertretungen können der Anwesenheitsliste entnommen werden.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift, einschließlich der vorgenommenen Korrektur, über die Sitzung vom 28.06.2016 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.