15.09.2016 - 5.5 Sachstand LED-Umrüstung- mündlicher Bericht -

Die Voraussetzungen zur Erfüllung des Zuwendungsantrages für die LED-Umrüstung sind laut Herrn Klockhaus erfüllt worden. An einigen Straßenzügen wurden die Ausleuchtungen aufgrund von Beschwerden berichtigt. Insgesamt wurden ca. 40 Masterhöhungen bzw. -verdichtungen bei der EVO in Auftrag gegeben. Da der Gutachter eine beschleunigte Mastverdichtung befürwortet hat, wird dem Rat in der nächsten Sitzung die getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Genehmigung vorgelegt werden.

Aufgrund der Frage des Herrn Cordes nach eventuellen Problemen wegen der aktuellen Haushaltssperre verweist Herr Klockhaus auf die rechtliche Verpflichtung zur Umsetzung, so dass in diesem und im nächsten Jahr Haushaltsmittel dafür zur Verfügung stehen.

Herr Ingendoh fragt nach den Kosten der Nachverdichtung der LED-Beleuchtung und ob diese über das KAG von der Stadt Oberhausen abgerechnet werden. Herr Klockhaus wird die Antwort der Niederschrift beifügen.

(Die Antwort liegt noch nicht vor. Der Bereich 5-6/Tiefbau wird diesbezüglich mit der Bitte um Mitteilung des Ergebnisses angeschrieben werden.)

Auf die Frage des Herrn Nowak nach den verwendeten Beleuchtungsmitteln auf der Dudelerstraße teilt Herr Klockhaus mit, dass dort Natrium-Dampflampen im Einsatz sind, deren Verwendung noch erlaubt ist.

Herr Berndt fragt nach, inwieweit zu den genannten 161 Beschwerden noch weitere hinzukommen bzw. diese auch alle geprüft worden sind. Außerdem erkundigt sich Herr Berndt nach den Straßen, die nicht der DIN-Norm unterliegen. Die EVO wird, so Herr Klockhaus, ein Beleuchtungskataster für die weitere Bearbeitung zur Verfügung stellen. Insgesamt lagen 201 Beschwerden vor, wovon 40 eine bereits genannte Straße betroffen haben.

Nach einem Hinweis von Herrn Nowak zur Informationspflicht zum Thema Beleuchtung der Stadt Oberhausen gegenüber nicht kundigen Bürgern geht Herr Beigeordneter Motschull kurz auf die rechtlichen Hintergründe ein.

Herr Bezirksbürgermeister Real beendet die weitere Debatte an dieser Stelle mit dem Hinweis auf den noch vorzulegenden Bericht in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 27.10.2016.

Aufgrund seines beruflichen Wechsels ist dies die letzte Sitzung des Herrn Klockhaus in der Bezirksvertretung Sterkrade, der sich nach ein paar persönlichen Worten von Herrn Bezirksbürgermeister Real und nach der Übergabe eines kleinen Geschenkes in Form einer Petroleumlampe mit LED-Beleuchtung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in Sterkrade bedankt.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.