23.06.2016 - 1.1 Fragen zum Verlauf der Umgestaltung Brüder-Grim...

Herr Bezirksbürgermeister Real liest die Regularien für die Einwohnerfragestunde gemäß § 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung vor.

Herr Kowsky-Kawelke geht in seiner Antragsbegründung kurz auf den bisherigen Ablauf der geplanten Baumaßnahme ein, erläutert die Situation mit dem zweimonatigen Baustopp und bemängelt die fehlende Bürgerinformation.

Vorab entschuldigt sich Herr Klockhaus für die Informationsdefizite und geht aufgrund des Fundes der metallischen Gegenstände kurz auf das Verfahren des Kampfmittelräumdienstes der Bezirksregierung Düsseldorf ein. Daher wurde das Bauverfahren abgeändert, so dass jetzt laut der WBO mit der Maßnahme ungestört begonnen werden kann. Die Kosten werden voraussichtlich für beide Bauverfahren neutral bleiben. Wegen der KAG-Beiträge bittet Herr Klockhaus darum, dass sich die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner an den Fachbereich 5-6-30/Erschließung, Beiträge wenden. Außerdem bittet Herr Klockhaus um die Übersendung der Anträge für die Befreiung von den Gebühren für die Straßenreinigung, die dann anhand der Satzung geprüft werden.

Auf die Nachfrage von Herrn Kowsky-Kawelke sagt Herr Klockhaus die Vorstellung des neuen Bauplanes bei einem noch zu vereinbarenden Ortstermin zu.

Herr Beigeordneter Motschull verweist im Rahmen der Satzungshoheit diejenigen Anwohnerinnen und Anwohner, die Ihre Grundbesitzabgaben um den Anteil für die Straßenreinigung eigenmächtig gekürzt haben, darauf, sich zur Vermeidung eines Mahnverfahrens noch einmal an die Verwaltung zu wenden.

Abschließend geht Herr Klockhaus kurz auf die Bitte von Herrn Kowsky-Kawelke ein, dass zukünftig automatisch eine Gebührenanpassung bei solchen Maßnahmen erfolgt.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.